Sa-Uni SoSe24 (12) Möllers

Prof. Dr. Christoph Möllers, LL.M. (Chicago) (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Verfassungsrecht, und Rechtsphilosophie, Humboldt-Universität zu Berlin)
Übergänge zwischen demokratischer und autoritärer Herrschaft

Es gibt keine perfekte rechtsstaatliche Demokratie. Korruption, Rechtsbruch und ungleiche Verteilung politischer Chancen kommen in jeder Ordnung vor. Demokratische Rechtsstaaten scheinen solche Abweichungen vom eigenen Normbestand geradezu vorauszusetzen, sonst würden sie nicht so viele Verfahren vorsehen, in denen diese beobachtet, öffentlich gemacht und beendet werden könnten. Woher wissen wir aber, wann eine bestehende Ordnung von der Lösung zum Problem wird? Die Wahrnehmung der Corona-Krise zeigte nicht nur in Deutschland, dass es nicht einfach ist, sich über die Beantwortung dieser Frage einig zu werden. Der Vortrag wird den Versuch unternehmen, spezifische Kriterien des Demokratieverlusts zu benennen, damit nicht jeder Normbruch als Indiz des Übergangs zu autoritären Verhältnissen missverstanden wird.