Medien Direkte Demokratie – Eine Prämie für Demagogen?

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  • hochgeladen 5. November 2019

Das Grundgesetz sieht bislang Volksabstimmungen nur für Fälle der Länderneugliederung vor. Bis vor kurzem schien es nur eine Frage der Zeit, bis sich das ändern würde. Ein immer größerer Teil der Bürger sprach sich für die Einführung direktdemokratischer Entscheidungen auf Bundesebene aus. Vor der Bundestagswahl 2017 befürworteten das außer der CDU auch alle heute im Bundestag vertretenen Parteien. Neuerdings aber wendet sich das Blatt. Das Brexit-Votum und der Umstand, dass nach mehr direkter Demokratie besonders laut von ganz weit rechts gerufen wird, geben zu denken. Der Vortrag setzt sich mit Argumenten und Erfahrungen auseinander, die im Streit um einen Ausbau direktdemokratischer Entscheidungsmöglichkeiten eine Rolle spielen oder spielen sollten.

Referent/in:

Prof. Dr. Dr. h.c. Gertrude Lübbe-Wolff


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